Bundespolitik live – Politische Prozesse und Institutionen in Österreich

Vom 28.-30. April 2024 veranstaltete der Ring Österreichischer Bildungswerke im Rahmen der Reihe 𝐏𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐤-𝐖𝐞𝐫𝐤𝐬𝐭𝐚𝐭𝐭 die Studienfahrt „𝐁𝐮𝐧𝐝𝐞𝐬𝐩𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐤 l𝐢𝐯𝐞“ nach Wien. Die Bildungsveranstaltung bot die Möglichkeit, mehr über die Rollen und Aufgaben der politischen Institutionen auf Bundesebene zu erfahren, mit Politiker*innen ins Gespräch zu kommen und das Erlebte miteinander zu reflektieren.

Nach einem ersten Kennenlernen am Institut für Wissenschaft und Kunst am Sonntag-Abend, gab Dr. Florian Wenninger (Zeithistoriker und Leiter des Instituts für Historische Sozialforschung) ein Impulsreferat zum Thema „Stand der demokratischen Entwicklung in Österreich – Zusammenwirken von Institutionen und Zivilgesellschaft“. Die vorgestellten Inhalte wurden anschließend beim gemeinsamen Vorbereiten von Fragen für die Programmpunkte und Besuche der folgenden Tage aufgegriffen.

Dr. Karl Heinz führte die 25 Teilnehmer*innen beim politischen Stadtspaziergang am Montag an verschiedene historisch und aktuell geprägte Orte der Wiener Innenstadt. Besuchte Stationen waren das Mahnmal gegen Krieg und Faschismus am Helmut-Zilk-Platz, der Schillerplatz, das Mahnmal für die Opfer der Gestapo am Morzinplatz, der Ort des Terroranschlags im November 2020 sowie die Gedenktafel für die Opfer des politischen Regimes 1934-1938 im Rathauspark. Während des Stadtspaziergangs machte er uns u.a. immer wieder auf irreführend dargestellte Informationen an Gedenktafeln aufmerksam, wie bspw. jener im Rathauspark.  

Am Nachmittag erhielten wir eine Führung durch die Präsidentschaftskanzlei und Dr. Georg Frölichsthal gab anschließend Einblicke in die oft nicht sichtbare, aber umso wichtigere Arbeit des Bundespräsidenten.

Beim Besuch des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung am Dienstag begrüßte uns Dr. Jeremias Stadlmair und beantwortete Fragen zu aktuellen politischen Entwicklungen in der Erwachsenenbildung. Bei der darauffolgenden Führung durch das Parlament durften wir die Plätze der Abgeordneten im historischen Sitzungssaal einnehmen.

Die am Sonntag vorbereiteten Fragen, u.a. zu Streitkultur und öffentlichem Auftritt im Parlament, wurden bei den Diskussionsrunden von den Teilnehmenden der Studienfahrt gestellt und von den Nationalratsabgeordneten der Regierungs- und Oppositionsparteien ausführlich und selbstkritisch beantwortet. Erfreulicherweise waren alle Parteien vertreten.

Ein gemeinsamer Abschluss mit Zeit für Reflexion und Feedback fand im IWK – Institut für Wissenschaft und Kunst statt.